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Europäisches Patent · EP3941554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941554
- Anmeldenummer
- EP20715758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 11/00 (2006.01)A61M 11/04 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19164461 21.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057331 17.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/187930 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bristol, BS3 2LL, GB
Erfinderin/Erfinder
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
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