BEHANDLUNGSKAMMER
Europäisches Patent · EP3941723 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941723
- Anmeldenummer
- EP19939672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2019
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 71/00 (2006.01)B29C 64/379 (2017.01)B24B 57/02 (2006.01)B33Y 40/20 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/044065 30.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/021119 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GASSO PUCHAL, Xavier
08174 Sant Cugat del Valles, ES
LLUCH SURIOL, Jordi
08174 Sant Cugat del Valles, ES
DELMAS, Jerome
38054 Grenoble Cedex, FR
ROUGEAUX, Isabelle
38054 Grenoble Cedex, FR
FEYDI, Pierre
38054 Grenoble Cedex, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.