FAHRZEUGZIERTEIL
Europäisches Patent · EP3941773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941773
- Anmeldenummer
- EP20713845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 35/00 (2006.01)B60K 37/06 (2006.01)H03K 17/96 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019107358 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/056452 11.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193135 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YU, Zhikai
76646 Bruchsal, DE
SCHNABEL, Uwe
76646 Bruchsal, DE
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