EISENBAHNFAHRWEG
Europäisches Patent · EP3941798 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941798
- Anmeldenummer
- EP20711771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61L 27/00 (2022.01)E01B 2/00 (2006.01)E01B 3/28 (2006.01)E01B 35/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 1092019 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2020/000005 27.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/191418 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEHNER, Michael
6800 Feldkirch, AT
LOY, Harald
6780 Schruns, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.