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Europäisches Patent · EP3941846 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941846
- Anmeldenummer
- EP20716572
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/00 (2006.01)B65D 75/52 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900004141 21.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/052447 18.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/188490 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANSINI, Gino
15073 Castellazzo Bormida, Alessandria, IT
TAMARINDO, Stefano
15073 Castellazzo Bormida, Alessandria, IT
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