NEUARTIGES PFAHLRAMMUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3942113 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3942113
Anmeldenummer
EP19920250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2019
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
03.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E02D 7/18 (2006.01)
E02D 7/14 (2006.01)
E02D 13/00 (2006.01)
Priorität
TR 201904044 19.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/TR2019/050218 04.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/190224 24.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ULUDUZ, Ahmet

41140 Basiskele/Kocaeli, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.