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Europäisches Patent · EP3942135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3942135
Anmeldenummer
EP20706934
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
08.03.2023
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 5/06 (2006.01)
E05D 7/04 (2006.01)
E05D 5/12 (2006.01)
E05D 7/12 (2006.01)
Priorität
IT 201900004183 22.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/052024 09.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/194093 01.10.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

  2. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 08.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SANTO, Peter Reginald

Highlane Stockport 56 8AE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.