RAHMENKONSTRUKTION FÜR EIN FENSTER, EINE TÜR ODER EINE FESTVERGLASUNG
Europäisches Patent · EP3942140 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3942140
- Anmeldenummer
- EP20714151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 08.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E06B 3/58 (2006.01)E06B 3/263 (2006.01)E06B 3/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019203788 20.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057423 18.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/187977 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 20.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2025
- 31.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Schulz, Harald
86381 Krumbach, DE
Erfinderin/Erfinder
Schulz, Harald
86381 Krumbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.