DICHTUNGEN

Europäisches Patent · EP3942152 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3942152
Anmeldenummer
EP20774585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 33/12 (2006.01)
E21B 33/124 (2006.01)
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
US 201962821246 P 20.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/023092 17.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/190913 24.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Saint-Gobain Performance Plastics Corporation

31500 Solon Road, Solon, OH 44139, US

Erfinderin/Erfinder

CAGLIO, Simone

20833 Giussano, IT

ROUSSEAU, Filip

2845 Niel, BE

DUBOIS, Herman, M.

2570 Duffel, BE

KUSTERMANS, Jan

2960 Brecht, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.