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Europäisches Patent · EP3942172 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3942172
- Anmeldenummer
- EP20821113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 01.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F02G 1/043 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020000844 U 02.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2020/100966 12.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/175353 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 05.06.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025
- 05.06.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 04.06.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025
- 04.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 13.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 22.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 01.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
Beteiligte
Inhaberin
78315 Radolfzell, DE
Erfinderin/Erfinder
78315 Radolfzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.