BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3942198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3942198
Anmeldenummer
EP20709727
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
11.09.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/10 (2006.01)
Priorität
GB 201904007 22.03.2019
GB 201906023 30.04.2019
GB 202002362 20.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/051473 21.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/194075 01.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

GRIPPLE LIMITED

Gripple Limited

The Old West Gun Works Savile Street East, Sheffield, South Yorkshire S4 7UQ, GB

Erfinderin/Erfinder

REYNOLDS, Thomas

Sheffield South Yorkshire S4 7UQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.