WÄRMEDÄMMVERBUNDSTOFFMATERIALIEN
Europäisches Patent · EP3942215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3942215
- Anmeldenummer
- EP19920506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2019
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 59/02 (2006.01)C08J 7/04 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/078965 21.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/186494 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hefei Gotion High-Tech Power Energy Co., Ltd.
Hefei, Anhui 230012, CN
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Ya
Hefei, Anhui 230012, CN
CHENG, Qian
Hefei, Anhui 230012, CN
CAI, Steven
Hefei, Anhui 230012, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.