INTELLIGENTE KERZENPLATTFORM
Europäisches Patent · EP3942231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3942231
- Anmeldenummer
- EP20774271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 3/02 (2006.01)F23D 3/26 (2006.01)F23N 1/00 (2006.01)F23Q 23/10 (2006.01)H04L 12/28 (2006.01)F23Q 3/00 (2006.01)F23D 3/16 (2006.01)F23D 14/28 (2006.01)
- Priorität
- US 201916361187 21.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/023979 20.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/191341 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIANCHINI, Jamie
Minden, NV 89423, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.