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Europäisches Patent · EP3942869 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3942869
- Anmeldenummer
- EP20714308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 5/00 (2006.01)H04W 52/02 (2009.01)H04W 24/10 (2009.01)
- Priorität
- US 201962821184 P 20.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2020/050267 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/190197 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
TELEFONAKTIEBOLAGET LM ERICSSON (PUBL)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
TEYAB, Oumer
171 44 Solna, SE
ORSINO, Antonino
02480 Kirkkonummi, FI
BERGQVIST, Jens
587 37 LINKÖPING, SE
RUGELAND, Patrik
117 58 STOCKHOLM, SE
DA SILVA, Icaro L. J.
170 77 SOLNA, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.