MESSERANTRIEBSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3942913 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3942913
Anmeldenummer
EP21176211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2021
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
26.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A01D 34/38 (2006.01)
Priorität
DE 102020119433 23.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS Selbstfahrende Erntemaschinen GmbH

Mühlenwinkel 1, 33428 Harsewinkel, DE

Erfinderin/Erfinder

KÜHN, Michael

48361 Beelen, DE

DUDLER, Heribert

33428 Harsewinkel, DE

WOHLFAHRT, Fabian

33428 Harsewinkel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.