DAMPFERZEUGUNGSSYSTEM FÜR EIN DAMPFGARGERÄT

Europäisches Patent · EP3942935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3942935
Anmeldenummer
EP20382669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F22B 1/28 (2006.01)
A21B 3/04 (2006.01)
F24C 15/32 (2006.01)
F22G 1/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Eika, S.Coop

EIKA, S.COOP.

Urresolo, 47, 48277 Etxebarria, ES

Erfinderin/Erfinder

DE LOS TOYOS LÓPEZ, Daniel

20600 EIBAR (Gipuzkoa), ES

BAZTAN ESPARZA, Jesus Javier

01007 VITORIA - GASTEIZ, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.