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Europäisches Patent · EP3942980 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3942980
- Anmeldenummer
- EP20201758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47K 3/16 (2006.01)A47K 3/17 (2006.01)A47K 3/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020119260 21.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 09.07.2024
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.