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Europäisches Patent · EP3943049 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3943049
- Anmeldenummer
- EP20315352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 24.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)A61F 2/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 02.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2024
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 28.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
94240 L'Haÿ-les-Roses, FR
Erfinderin/Erfinder
94240 L'Haÿ-les-Roses, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.