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Europäisches Patent · EP3943060 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3943060
- Anmeldenummer
- EP20776620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 15/00 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)A61M 39/16 (2006.01)A61B 90/70 (2016.01)A61F 13/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019054556 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/009511 05.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/195689 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
JMS Co., Ltd.
Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP
Erfinderin/Erfinder
UKITA, Junji
Hiroshima 730-8652, JP
UEHARA, Yasumasa
Hiroshima 730-8652, JP
WADA, Ryohei
Hiroshima 730-8652, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.