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Europäisches Patent · EP3943178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3943178
Anmeldenummer
EP19919747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2019
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
03.09.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/52 (2006.01)
B01D 46/24 (2006.01)
B01D 46/64 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/011766 20.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/188800 24.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  3. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

SMC Corporation

Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

TANAKA Takayuki

Tsukubamirai-shi, Ibaraki 300-2436, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.