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Europäisches Patent · EP3943442 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3943442
Anmeldenummer
EP20186749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B67B 7/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 04.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  3. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.