FÜLLMASSE UND VERWENDUNG EINER FÜLLMASSE

Europäisches Patent · EP3943466 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3943466
Anmeldenummer
EP20305837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
20.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
C04B 26/04 (2006.01)
C04B 28/14 (2006.01)
C09D 5/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  3. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  4. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  5. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  6. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  7. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  8. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

1 früherer Eintrag
  1. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

SAINT-GOBAIN PLACO

92400 Courbevoie, FR

Erfinderin/Erfinder

ADAM, Robert

92400 Courbevoie, FR

RIDDLE, Carl

92400 Courbevoie, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.