BORHALTIGE SCHICHT
Europäisches Patent · EP3943469 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3943469
- Anmeldenummer
- EP21183286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2021
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- C04B 41/89 (2006.01)C23C 28/04 (2006.01)F01D 5/28 (2006.01)
- Priorität
- US 202016934722 21.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 10.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOLDEN, Robert Alexander Sean
Noblesville, IN 46062, US
CHAMBERLAIN, Adam Lee
Mooresville, IN 46158, US
HARRINGTON, Gregory John Kenneth
Indianapolis, IN 46227, US
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