REIBUNGSMATERIAL

Europäisches Patent · EP3943571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3943571
Anmeldenummer
EP20774461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
28.02.2024
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 69/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019053713 20.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/011572 16.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/189649 24.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Akebono Brake Industry Co., Ltd

Akebono Brake Industry Co., Ltd.

19-5, Nihonbashi Koami-cho Chuo-ku, Tokyo 103-8534, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Hiroshi

Tokyo 103-8534, JP

MIYAJI, Motoyuki

Tokyo 103-8534, JP

TAKADA, Takuya

Tokyo 103-8534, JP

WATANABE, Yuta

Tokyo 103-8534, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.