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Europäisches Patent · EP3943572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3943572
- Anmeldenummer
- EP19919789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2019
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 5/06 (2006.01)F28D 20/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019050569 19.03.2019JP 2019050570 19.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/035116 06.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/188855 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Motohiro
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
MACHIDA, Hironobu
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
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