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Europäisches Patent · EP3943672 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3943672
- Anmeldenummer
- EP20772541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E02F 9/08 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)F01N 3/021 (2006.01)F01N 13/00 (2010.01)E02F 3/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019049506 18.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/003674 31.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/189050 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIKAWA, Yoshihisa
Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.