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Europäisches Patent · EP3943686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3943686
Anmeldenummer
EP21186318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2021
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
12.04.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
E04F 15/02 (2006.01)
E04F 21/00 (2006.01)
E04F 21/18 (2006.01)
E04F 21/22 (2006.01)
Priorität
IT 202000017881 23.07.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 21.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

  3. 12.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

Raimondi S.p.A.

Via dei Tipografi 11, 41122 Modena, IT

Erfinderin/Erfinder

SIGHINOLFI, Riccardo

42048 RUBIERA (RE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.