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Europäisches Patent · EP3943751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3943751
Anmeldenummer
EP20777119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
11.02.2026
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 1/32 (2020.01)
F04B 1/324 (2020.01)
F04B 49/00 (2006.01)
F04B 1/26 (2006.01)
F04B 49/06 (2006.01)
F04B 49/12 (2006.01)
Priorität
JP 2019055068 22.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/005639 13.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/195299 01.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

KYB Corporation

World Trade Center Bldg. 4-1, Hamamatsu-cho 2-chome, Minato-ku, Tokyo 105-6111, JP

Erfinderin/Erfinder

IWANAJI, Tetsuya

Tokyo 105-6111, JP

KUBOI, Hiroaki

Tokyo 105-6111, JP

MATSUDA, Rintaro

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.