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Europäisches Patent · EP3943753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3943753
- Anmeldenummer
- EP20769660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 19/04 (2006.01)F04D 29/66 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019045825 13.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/009951 09.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/184503 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Edwards Japan Limited
Yachiyo-shi, Chiba 276-8523, JP
Erfinderin/Erfinder
ENOSAWA, Hideki
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
NONAKA, Manabu
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
MAEJIMA, Yasushi
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
TAKAADA, Tsutomu
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.