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Europäisches Patent · EP3943773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3943773
- Anmeldenummer
- EP20778422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 13/64 (2006.01)F16D 65/12 (2006.01)F16H 55/30 (2006.01)F16D 65/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019054374 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/004091 04.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/195179 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUBOTA, Satoshi
Takatsuki-shi, Osaka 569-1134, JP
MURAYAMA, Yuki
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.