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Europäisches Patent · EP3943790 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3943790
- Anmeldenummer
- EP21186011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2021
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 19.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16K 27/02 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000017629 21.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 15.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2023
- 19.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.