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Europäisches Patent · EP3943845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3943845
- Anmeldenummer
- EP20776931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 11/04 (2006.01)F25D 17/06 (2006.01)F25B 21/02 (2006.01)F25D 25/02 (2006.01)F25B 5/02 (2006.01)F25B 21/04 (2006.01)F25B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190033075 22.03.2019KR 20190105699 28.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/003933 23.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/197212 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
LG Electronics Inc.
SEOUL 07336, KR
Erfinderin/Erfinder
SONG, Seongmin
Seoul 08592, KR
CHU, Yunsu
Seoul 08592, KR
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