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Europäisches Patent · EP3943860 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3943860
Anmeldenummer
EP20461547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
22.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F28D 1/053 (2006.01)
F28D 21/00 (2006.01)
F28F 9/00 (2006.01)
F28F 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Valeo Autosystemy SP. Z.O.O.

Przemyslowa 3, 32-050 Skawina, PL

Erfinderin/Erfinder

PAWLAK, Damian

32 050 Skawina, PL

FAJKIS, Michal

32 050 Skawina, PL

SUS, Pawel

74321 Bietigheim-Bissingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.