OPTISCHES ELEMENT

Europäisches Patent · EP3944012 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3944012
Anmeldenummer
EP20777011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
15.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
G02F 1/155 (2006.01)
G02F 1/1506 (2019.01)
G02F 1/1516 (2019.01)
Priorität
JP 2019055271 22.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/011538 16.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/196054 01.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

STANLEY ELECTRIC CO., LTD.

2-9-13, Nakameguro, Meguro-ku,, Tokyo 153-8636, JP

Erfinderin/Erfinder

HIRANO, Tomoya

Tokyo 153-8636, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.