LAMINIERTES SCHALLABSORBIERENDES MATERIAL
Europäisches Patent · EP3944229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3944229
- Anmeldenummer
- EP19920759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2019
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10K 11/16 (2006.01)B32B 5/24 (2006.01)B32B 7/02 (2019.01)G10K 11/168 (2006.01)B32B 5/02 (2006.01)B32B 5/18 (2006.01)B32B 5/26 (2006.01)B32B 7/022 (2019.01)B60R 13/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019054647 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/035016 05.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/194788 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HATTORI, Takayuki
Moriyama-shi, Shiga 524-0001, JP
ITO, Hidemi
Moriyama-shi, Shiga 524-0001, JP
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