KÜHLSTRUKTUR EINES STATORKERNS UND MOTORKÜHLSYSTEM
Europäisches Patent · EP3944463 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3944463
- Anmeldenummer
- EP21758576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2021
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H02K 5/04 (2006.01)H02K 5/173 (2006.01)H02K 5/20 (2006.01)H02K 9/19 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010462729 27.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/093369 12.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/238656 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YU, Ping
Beijing 100015, CN
LING, Xinliang
Beijing 100015, CN
HEI, Yuxia
Beijing 100015, CN
HOU, Jiannan
Beijing 100015, CN
WANG, Haibin
Beijing 100015, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.