MÖBELSTÜCK MIT KABELFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP3944789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3944789
Anmeldenummer
EP21184048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2021
Veröffentlicht
02.02.2022
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/919 (2017.01)
H02G 11/00 (2006.01)
H05K 7/14 (2006.01)
A47B 97/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020120050 29.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

BBP Kunststoffwerk Marbach Baier GmbH

Erdmannhäuser Strasse 59, 71672 Marbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Baier, Marc G.

71672 Marbach am Neckar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.