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Europäisches Patent · EP3945015 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3945015
- Anmeldenummer
- EP21188014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2021
- Veröffentlicht
- 02.02.2022
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B63H 9/061 (2020.01)B63B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000018499 29.07.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 13.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 09.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 17.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25019 Sirmione (BS), IT
35020 Albignasego (PD), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.