MODULAR SPIRAL CHUTE FOR CONVEYING OBJECTS

Europäisches Patent · EP3945045 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3945045
Anmeldenummer
EP21189044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2021
Veröffentlicht
02.02.2022
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
01.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B65G 11/06 (2006.01)
Priorität
IT 202000018751 31.07.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ciemmecalabria S.r.l.

Viale S. Pertini, 86, 25046 Cazzago San Martino (BS), IT

Erfinderin/Erfinder

CALABRIA, Paolo

CAZZAGO SAN MARTINO (BS), IT

CALABRIA, Eugenio

CAZZAGO SAN MARTINO (BS), IT

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