SYSTÈME DE COMPOSTAGE POUR DÉCHETS ORGANIQUES
Europäisches Patent · EP3945084 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3945084
- Anmeldenummer
- EP21184209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2021
- Veröffentlicht
- 02.02.2022
- Erteilt
- 12.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- C05F 17/90 (2020.01)C05F 17/907 (2020.01)C05F 17/95 (2020.01)
- Priorität
- FR 2007924 27.07.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 09.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BEAU DE LOMENIE, Tour de Lyon, Rue de Lyon 77, 1203 GENEVE
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
69390 VOURLES, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.