ANPRALLDÄMPFER MIT ENDABSTÜTZUNG
Europäisches Patent · EP3945161 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3945161
- Anmeldenummer
- EP21154020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2021
- Veröffentlicht
- 02.02.2022
- Erteilt
- 19.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 27.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E01F 15/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020120039 29.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 13.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2023
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
63762 Großostheim-Ringheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.