KOPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3945172 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3945172
Anmeldenummer
EP21187789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2021
Veröffentlicht
02.02.2022
Erteilt
04.10.2023
Schutz endet spätestens
25.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E04B 1/58 (2006.01)
E04G 1/12 (2006.01)
E04G 7/30 (2006.01)
Priorität
IT 202000018334 28.07.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  4. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  5. 10.11.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PGA SPA, MILANO, SUCCURSALE DI LUGANO, Via Castagnola 21c, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2023

  6. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Giacomini, Italo

25080 Prevalle (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.