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Europäisches Patent · EP3945180 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3945180
Anmeldenummer
EP21188684
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2021
Veröffentlicht
02.02.2022
Erteilt
01.11.2023
Schutz endet spätestens
29.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E04G 21/12 (2006.01)
Priorität
JP 2020131158 31.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  4. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  5. 18.12.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023

  6. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORIMURA, Kouichirou

Tokyo, 103-8502, JP

YOSHIDA, Yusuke

Tokyo, 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.