EINSTIFTSCHARNIER FÜR TÜREN UND/ODER PANEELE VON MÖBELN ODER EINRICHTUNGSGEGENSTÄNDEN

Europäisches Patent · EP3945193 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3945193
Anmeldenummer
EP21182083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2021
Veröffentlicht
02.02.2022
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
27.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E05D 3/18 (2006.01)
E05D 7/04 (2006.01)
E05F 5/02 (2006.01)
Priorität
IT 202000018073 27.07.2020
IT 202000024706 20.10.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Danco S.p.A.

Via Volta 12, 20837 Veduggio con Colzano (MB), IT

Erfinderin/Erfinder

CORBETTA, ROBERTO PAOLO

20837 VEDUGGIO CON COLZANO, IT

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