WÄRMEPUMPSYSTEM
Europäisches Patent · EP3945268 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3945268
- Anmeldenummer
- EP21179689
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2021
- Veröffentlicht
- 02.02.2022
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F25B 30/02 (2006.01)F24H 4/04 (2006.01)F25B 39/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020104343 U 28.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lerchner, Jörg
09456 Annaberg-Buchholz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.