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Europäisches Patent · EP3945278 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3945278
Anmeldenummer
EP21177839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2021
Veröffentlicht
02.02.2022
Erteilt
16.11.2022
Schutz endet spätestens
03.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F41H 1/02 (2006.01)
F41H 5/04 (2006.01)
Priorität
IT 202000018718 31.07.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 04.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024

  4. 27.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

  5. 02.02.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2023

  6. 16.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRASSI, Roberto

20145 Milano (MI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.