DIFFERENTIALDOSIERGERÄT
Europäisches Patent · EP3945295 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3945295
- Anmeldenummer
- EP21000185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2021
- Veröffentlicht
- 02.02.2022
- Erteilt
- 16.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01G 13/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020004573 28.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 21.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
86199 Augsburg, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
86159 Augsburg, DE
86486 Bonstetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.