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Europäisches Patent · EP3945755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3945755
- Anmeldenummer
- EP21175577
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2021
- Veröffentlicht
- 02.02.2022
- Erteilt
- 14.06.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 5/00 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020127245 28.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Uruma, Tomoki
Kawasaki-shi, Kanagawa, 210-9530, JP
Yamazawa, Kotaro
Kawasaki-shi, Kanagawa, 210-9530, JP
Adachi, Taketo
Kawasaki-shi, Kanagawa, 210-9530, JP
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