KÜHLSYSTEME MIT NEGATIVEM RELATIVDRUCK

Europäisches Patent · EP3945760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3945760
Anmeldenummer
EP20188005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2020
Veröffentlicht
02.02.2022
Erteilt
09.04.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

GE Energy Power Conversion Technology Ltd

Thomson Houston Way Off Technology Drive, Rugby, Warwickshire CV21 1BD, GB

Erfinderin/Erfinder

Yabiku, Renato

Rugby, Warwickshire CV21 1BU, GB

Dickens, Kevin

Rugby, Warwickshire CV21 1BU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.