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Europäisches Patent · EP3945772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3945772
Anmeldenummer
EP20709343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2020
Veröffentlicht
09.02.2022
Erteilt
24.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/90 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
IT 201900004275 25.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/051905 05.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/194086 01.10.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Emak S.p.A.

42011 Bagnolo in Piano (Reggio Emilia), IT

Erfinderin/Erfinder

FERRARI, Marco

41012 Carpi (MO), IT

CASTELLARI, Lorenzo

42027 Montecchio Emilia (RE), IT

CATELLANI, Andrea

42011 Bagnolo in Piano (RE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.